Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)

1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Nutzungs- und Urheberrecht
11. Speicherung des Vertragstextes
12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
13. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Wolfgang Lengfelder GmbH & Co. KG, Im Steinigrod 10, 65428 Königstädten (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Sie erreichen unseren Support für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von Mo bis Fr, 10:00 UHR bis 16:00 UHR unter der Telefonnummer 06142-8868540 sowie per E-Mail unter info@wolfgang-lengfelder.de.
1.3 Das Angebot von Wolfgang Lengfelder GmbH & Co KG (nachfolgend WL) auf der Internetseite „https://www.wolfgang-lengfelder.de“ richtet sich ausschließlich an Kunden, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln (nachfolgend unabhängig vom Geschlecht „Kunde“ genannt). Die nachfolgenden Bestimmungen sind eigens auf diesen Kundenkreis zugeschnitten.

1.4 Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen WL und deren Kunden unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. WL führt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Sie gelten insbesondere für alle von WL angebotenen Beratungsleistungen, Marketing- und Kommunikationsdienstleistungen, Werbemittelproduktionen, Bildbearbeitungsleistungen und Produkte, die der Kunde über das Internet, per E-Mail, schriftlich oder per Telefon/Telefax abruft sowie für alle Bestellungen über die von WL betriebene Website „https://www.wolfgang-lengfelder.de“. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Leistungen, falls die AGBs nicht nochmals explizit abweichend vereinbart werden.

1.5 Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, WL stimmt der Geltung solcher Geschäftsbedingungen vorab ausdrücklich und schriftlich zu. Mit der Erteilung eines Auftrags (Bestellung) erkennt der Kunde die ausschließliche Gültigkeit unserer Bestimmungen an, auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche [Kaufen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
3.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
5.2. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
5.3. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
5.4. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.5. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.
5.6. Liefertermine und -fristen können verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden. Sie sind schriftlich festzulegen. Ist die Verbindlichkeit nicht ausdrücklich vereinbart, so sind schriftlich festgelegte Liefertermine und -fristen im Zweifel unverbindlich. Werden nachträglich wirksame Vertragsänderungen vereinbart, so entfallen damit zugleich alle früher vereinbarten Liefertermine und -fristen.
5.7. Liefertermine und Abwicklungszeiträume, die abhängig von der Banküberweisung des Kunden sind, zählen ab Eingangsdatum des Geldes bei WL.
5.8. WL ist zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn, der Kunde hat erkennbar an der Teillieferung kein Interesse.
5.9. Wird ein unverbindlicher Liefertermin bzw. eine unverbindliche Lieferfrist überschritten, so kann der Kunde nach Fristüberschreitung WL schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Diese Frist muss mindestens zwei Wochen ab Zugang der Aufforderung betragen. Mit Ablauf der so gesetzten Frist kommt WL in Verzug. Wird ein verbindlicher Liefertermin/eine verbindliche Lieferfrist überschritten, so kommt WL bereits mit Überschreitung des Termins/der Frist in Verzug. Für den Fall des Verzuges von WL mit der Lieferung ist der Kunde berechtigt – sofern er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist – eine Entschädigung für jede vollendete Woche des Verzuges von je 0,5 %, insgesamt jedoch höchstens 5 % des Bestellwertes (exklusive Umsatzsteuer) zu verlangen. Entschädigungsansprüche des Kunden, die über die vorstehend genannten Grenzen hinausgehen, sind in allen Fällen verspäteter Lieferung, auch nach Ablauf einer etwa gesetzten Nachfrist, ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder sonst eine zwingende Haftung von WL vorliegt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden. Das Recht des Kunden zum Rücktritt nach fruchtlosem Ablauf einer gesetzten Nachfrist bleibt unberührt.
Hat der Kunde einzelne Leistungen und Produkte bereits via E-Mail erhalten, kann er für die verspätete Lieferung der Leistungen und Produkte per Postversand keine Entschädigung geltend machen.
5.10. Für Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, wie Naturkatastrophen, Streiks o. ä., hat WL nicht einzustehen. In einem solchen Fall ist WL berechtigt, durch schriftliche Mitteilung an den Kunden den Zeitpunkt der Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung sowie einer anschließenden angemessenen Nachfrist hinauszuschieben oder nach Wahl von Wolfgang Lengfelder GmbH & Co. KG, wegen des noch nicht erfüllten Teils der Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.

6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
6.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren und Produkte, insbesondere auch alle gelieferten Werbe- und Kommunikationsmittel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden einschließlich aller Nutzungsrechte im Eigentum von WL..

8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

9. Haftung und Gewährleistung
9.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
9.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
9.6 WL übernimmt in keinem Fall die Gewähr für die vom Kunden angestrebten Verwendungszwecke. Ausschließlich der Kunde ist verantwortlich für die Eignung der von WL erbrachten Leistungen für seine Zwecke.
9.7 Der Kunde sichert mit der Auftragsvergabe zu, jegliche Rechte Dritter nicht zu verletzen. Weiterhin verpflichtet sich der Kunde, WL von allen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegen WL stellen wegen eines Verhaltens, für das der Kunde nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Der Kunde trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
9.8 Der Kunde trägt die volle Verantwortung für alle von ihm zu Designzwecken zur Verfügung gestellten Materialien (Bilder, Grafiken, Designs, Texte etc.) und deren Veröffentlichung.
9.9 Liegt ein Mangel der von WL gelieferten Waren und Produkte vor, haftet WL nach Maßgabe der nachstehenden Bestimmungen. Die Abtretung von Mängelansprüchen des Kunden ist ausgeschlossen.
9.10 WL verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen.
9.11 WL verpflichtet sich, bei mangelhafter Leistung zunächst zur kostenlosen Nachbesserung.
9.12 Bei erfolgloser Nachbesserung kann der Kunde vorbehaltlich 12.6. keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
9.13 Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der gelieferten Waren und sonstigen Produkte innerhalb von einer Woche nach Übergabe und Lieferung schriftlich anzuzeigen (auch per E-Mail oder Telefax). Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte des Kunden im Hinblick auf derartige offensichtliche Mängel und die gelieferten Waren und sonstigen Produkte gelten als mangelfrei angenommen.
9.14 Soweit nachstehend nicht anders geregelt, sind sonstige Ansprüche des Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. WL haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden). Auch WL nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder der fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht. Sie gilt ferner nicht für die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von WL oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von WL beruhen. Sofern WL leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht von WL für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

10. Nutzungs- und Urheberrecht
10.1 Der Kunde erhält eine einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, einmaliges, auf den jeweiligen Verwendungszweck beschränktes sowie auf ein Jahr befristetes Recht zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Marken, Logos, Bilder, Datenbanken und sonstiger digitaler Werbe- und Kommunikationsmittel, die von WL angeboten werden, soweit einzelvertraglich nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt wird.
10.2 Ist die vereinbarte Nutzungsdauer abgelaufen, ist der Kunde nur gegen Zahlung eines weiteren, dem ursprünglich gezahlten Nutzungsentgelt entsprechenden, Entgelts zur weiteren Nutzung berechtigt.
10.3 Der Kunde darf die von WL zur Verfügung gestellten Marken, Logos, Bilder, Datenbanken und sonstige digitalen Werbe- und Kommunikationsmittel nur im Rahmen des angegebenen Verwendungszwecks und Projekts auf einer einzigen Website nutzen, soweit nichts Abweichendes geregelt ist. Falls der Kunde diese in einem weiteren Projekt einsetzen will, muss er sie erneut erwerben.
10.4 Der Kunde ist nicht befugt,  Änderungen oder Modifizierungen an den zur Verfügung gestellten Marken, Logos, Bilder, Datenbanken und sonstiger digitaler Werbe- und Kommunikationsmittel vorzunehmen. Ihm ist insbesondere auch nicht gestattet, irgendeines der zur Verfügung gestellten Marken, Logos, Bilder, Datenbanken und sonstiger digitaler Werbe- und Kommunikationsmittel, auch nicht in modifizierter Form, ohne die  vorherige schriftliche Zustimmung von WL auf Datenträgern (z.B. DVD, CDs), im Internet oder auf irgendeinem anderen Medium zum Wiederverkauf und zur Verbreitung anzubieten oder zu behaupten, Urheberrechte oder exklusive Eigentumsrechte hieran zu besitzen.
10.5 Jede Übertragung der vorstehenden Rechte auf Dritte ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von WL untersagt.
10.6 WL ist Inhaber sämtlicher Rechte an dem von ihr bereitgestellten Bildmaterial, Datenbanken, Logos, Marken etc.. Demnach ist WL zur mehrfachen Verwendung dieser Produkte befugt, sofern nicht lizenzvertraglich ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne für einen Auftrag von WL eingesetzten Motive auch von anderen Nutzern verwendet werden. Falls der Kunde an Exklusivrechten von Designs bzw. Kampagnen- und Bildmotiven interessiert ist, muss er dies WL explizit bei der Auftragserteilung mitteilen. Die dabei entstehenden Mehrkosten für Lizenzgebühren und Beschaffungsaufwand müssen hierbei je Auftrag gesondert kalkuliert und vergütet werden.

10.7 Das Layout der Interseite „https://www.wolfgang-lengfelder.de aller Unterseiten dient ausschließlich der Information der Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebots sind urheberrechtlich geschützt; ein Kopieren und ein Ausdruck der gesamten Webseite sind nur zum Zwecke einer Bestellung gestattet. Jede darüberhinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der strafrechtlich verfolgt wird und eine Schadensersatzpflicht nach sich zieht.

11. Speicherung des Vertragstextes
11.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
11.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
12.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
12.2. Vertragssprache ist deutsch.

13. Schlussbestimmungen
13.1 Der Kunden erklärt sich damit einverstanden, dass die in seinem Auftrag von WL erstellten Werbe- und Kommunikationsmittel (insbesondere auch Designwerke, Logos, Grafiken, Webseiten etc.) bei Bedarf als Referenz in den öffentlichen Galerien von WL auf der Website „https://www.wolfgang-lengfelder.de“ ausgestellt bzw. in sonstigen Werbemitteln und Werbemaßnahmen als Referenz von WL verwenden werden dürfen.
13.2 Falls der Kunde begründete Einwände gegen die Veröffentlichung der in seinem Auftrag von WL erstellten Werbe- und Kommunikationsmittel und an denen er die Nutzungsrechte vollständig erworben hat, so erklärt sich WL bereit, von einer Veröffentlichung abzusehen. Voraussetzung hierzu ist, dass der Kunde seine Einwände rechtzeitig vor dem Erwerb der Nutzungsrechte an dem jeweiligen Designwerk WL schriftlich mitteilt.
13.3 Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Informationen zur Online-Streitbeilegung:
„Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS): http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher können sich zur Beilegung von Streitigkeiten an die vorbenannte Online-Streitbeilegungs-Plattform wenden.“